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Es gilt das BGB für Privatkunden und das HGB für Gewerbetreibende und Selbständige.
Auszug aus dem Fernabsatzgesetz an Verbraucher
Widerrufsbelehrung
1. Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
MBM - Markus Bartholdy
Teichstrasse 69c
13407 Berlin
Telefon: +49 (0700) 62 66 87 42 *
Telefax: +49 (0700) 62 66 87 42 *
*Preise für Anrufer: Preis pro Minute in EUR aus dem Festnetz der Dt. Telekom2. 0,12 (HZ1) / 0,06 (NZ1)
1 HZ (Hauptzeit) Mo-Fr 9-18 Uhr, NZ (Nebenzeit) Mo-Fr 18-9 Uhr, Sa u. So, bundeseinheitliche Feiertage 2 Die Preise für Anrufe aus den Mobilfunknetzen erfragen Sie bitte beim jeweiligen Netzbetreiber, bei anderen Festnetzbetreibern können die Preise für Anrufer auch variieren, ggfs. sind diese ebenfalls beim Netzbetreiber zu erfragen.
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
3. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrach nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
4. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung frei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt.
5. Das Widerrufsrecht besteht nicht,
- wenn die Ware nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf
die persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht
für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
überschritten würde,
- bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software , sofern die
gelieferten Datenträgern vom Kunden entsiegelt worden sind,
- bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten
Ende der Widerrufsbelehrung
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